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Entwurf – noch nicht rechtsverbindlich Dieser Text wurde als Ausgangspunkt erstellt und ersetzt keine Rechtsberatung. Vor dem Livegang: alle markierten Platzhalter ausfüllen und den kompletten Text von einer auf IT-/Medienrecht spezialisierten Anwältin/einem Anwalt prüfen lassen (insb. Rechtsform, Angaben nach § 5 TMG/§ 18 MStV, und ob eine Umsatzsteuer-ID-Pflichtangabe zutrifft).

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG / § 18 Abs. 2 MStV

Diensteanbieter

[Vor- und Nachname bzw. Firmenname]
[Straße und Hausnummer]
[Postleitzahl und Ort]
[Land]

Kontakt

Telefon: [Telefonnummer]
E-Mail: [Kontakt-E-Mail-Adresse]

Vertretungsberechtigt

[Falls Einzelunternehmen: entfällt in der Regel. Falls GmbH/UG o.ä.: Name der/des Geschäftsführenden]

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

[USt-IdNr. gemäß § 27 a UStG, falls vorhanden – sonst: Hinweis auf Kleinunternehmerregelung § 19 UStG, siehe AGB]

Registereintrag

[Falls im Handelsregister eingetragen: Registergericht + Registernummer. Bei einer Einzelperson ohne Gewerbeanmeldung entfällt dieser Abschnitt.]

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV

[Name und Anschrift, sofern abweichend vom Diensteanbieter oben]

EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. [anpassen, falls das nicht zutrifft]

Haftung für Inhalte

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